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Warum wir streiken dürfen

Nach zwei FridaysForFuture-Demos geht es immer noch hauptsächlich um die Frage, ob Schüler überhaupt streiken dürfen. Ein Überblick.

#FridaysForFutre – Schülerproteste sind ein legitimes Mittel, so funktioniert Demokratie

Dürfen Schüler streiken?

Klar dürfen sie. So einfach.
In einem modernen demokratischen Staat gibt es das Demonstrationsrecht.
Schülerinnen und Schüler sind davon nicht ausgeschlossen. Ein Streik bedeutet im eigentlichen Sinne, dass man nicht zur Arbeit geht, um gewisse Ziele zu erreichen. Zwar ist es so, dass Schüler mit der Schule eigentlich eine Dienstleistung in Anspruch nehmen und somit nicht im wirklichen Sinne streiken können, jedoch hat sich der Begriff inzwischen eingebürgert. Warum? Weil er einfach ganz treffend beschreibt, worum es gehen soll: Man lässt die Schule ausfallen, um auf den Klimawandel aufmerksam zu machen.

Leute, die mit diesem Argument daherkommen, verstehen entweder nicht, wovon sie reden, oder konzentrieren sich auf Kleinigkeiten, wie eben nicht ganz korrekte Definitionen. Man kann es, damit auch alle zufrieden sind, gern Schulboykott nennen. Zusammenfassend: Schüler dürfen streiken, genauso wie Arbeiter, die streiken ja auch nicht sonntags.

Wenn sich Schülerinnen und Schüler am demokratischen Leben beteiligen, und zwar auch durch Demonstrationen, die ein legitimes Mittel in einer Demokratie sind, dann ist das als positiv zu bewerten. Wie kann man immer wieder von unpolitischer und fauler Jugend sprechen, sich dann aber ebenso beschweren, wenn sie genau das Gegenteil zur Schau stellt? Unverständlich, aber was soll’s: Junge Menschen haben wenig Mitbestimmungsrecht, Gremien wie Schülerrat, Schulrat usw. sehen zwar auf dem Papier ganz nett aus, bieten aber letztlich kein Mitspracherecht.

Deshalb ist eine klassische, laute, bunte Demonstration, die nicht übersehen werden kann, genau das richtige Mittel, um sich Aufmerksamkeit zu verschaffen. Mehr noch, sie ist eine tolle Möglichkeit, ganz praktisch zu lernen, was Demokratie ausmacht. Demokratie ist nicht nur Wahlzettel und Parlamentsgebäude, Demokratie ist mehr als ein Stapel an Papier und Gesetzestexten, nein: Auch bunte Plakate, volle Plätze mit Menschen und laute Rufe durch die Straßen bedeuten Demokratie.

Dann bleibt aber noch ein letzter Punkt: Wenn das Prinzip stimmt und richtig ist, wie sieht es dann beim Rechtlichen aus? Googelt man das, findet man sicher genug an Pro- und Kontra-Artikeln über dieses Thema. Das Problem: Dabei wird immer der Bezug zu Deutschland, Österreich und der Schweiz hergestellt. Wie sieht die Situation aber in Südtirol aus?

Es ist ganz klar, Schülerinnen und Schüler dürfen an Kundgebungen teilnehmen. Die Schülercharta, das Dokument, dass in Südtirol Rechte und Pflichten der Schülerinnen und Schüler regelt, sagt klar in Artikel 3, Absatz 15: “Die interne Schulordnung legt allgemeine Kriterien bezüglich der Teilnahme an öffentlichen Kundgebungen während der Unterrichtszeit fest, aufgrund derer der/die Schuldirektor/in die Teilnahme von Fall zu Fall nach Anhören des Schülerrates genehmigt.”

Zwar wird nicht explizit darauf hingewiesen, dass Demos erlaubt sind, aber der Kontext setzt dies bereits voraus: Somit sind Kundgebungen von der Schülerinnen- und Schülercharta gedeckt.

Die allgemeinen Kriterien regelt jede Schule selbst, heißt: Was Vorraussetzung ist, damit der Direktor die teilnahme genehmigen kann, entscheidet die Schule selbst, in der Schulordnung.

Die TFO “Max Valier” Bozen hat in ihrer internen Schulordnung eine ganz besondere Regelung, die sich nochmals stark von der Schülercharta abhebt.
Dort heißt es in Artikel 9 klar, dass über Kundgebungen alleine der Schülerrat entscheidet, der aus zwei Vertretern pro Klasse besteht. Befürwortet er die Veranstaltung, dürfen die Schülerinnen und Schüler mit Erlaubnis der Eltern das Schulgelände verlassen – es muss entschuldigt werden.
Der einzige Haken ist, dass dies maximal 3 mal pro Jahr vorkommen darf.

Zur Entschuldigung von Kundgebungen hat die Schulordnung eine klare Meinung – Schulordnung TFO “Max Valier”

Sollte es in diesem Schuljahr nochmals zu einer Demonstration kommen, sei es eine mit FridaysForFuture-Hintergrund, als auch irgendeine andere, dann muss sie auch wieder, falls der Schülerrat erneut zustimmt, entschuldigt werden.

Also: Schülerdemonstrationen sind eine tolle Sache, sie zeigen, was die Demokratie wirklich ausmacht und geben uns allen die Möglichkeit, auch als Schülerinnen und Schüler unsere Meinung offen zu äußern. Die Antwort auf die Frage “Dürfen Schüler streiken?” ist damit, sowohl moralisch als auch rechtlich, mit einem nachdrücklichen “JA” zu beantworten.